Tiefensee will Schilderwald lichten
Viel Spott haben die deutschen Kommentatoren für die Ideen von Minister Tiefensee übrig, der diverse Verkehrsschilder einfach abschaffen will. Gut gemeint ist eben nicht gut gemacht, glauben sie - und sorgen sich um die Sicherheit im Straßenverkehr.
"Allgemeine Zeitung" (Mainz)
Nach der halbgaren Idee eines durchgehenden Überholverbots für den Schwerverkehr auf Autobahnen will Minister Tiefensee nun den Schilderwald auslichten. Auf diese Weise dürfte das Sommerloch erst einmal gut gefüllt sein; denn solch einen Unsinn mit ministerialem Absender gibt es nicht alle Tage. Helfen kann nur ein rigoroses Auslichten des Schilderwalds, der längst zu einem Dschungel gediehen ist. So könnte "Förster Tiefensee" die Axt ansetzen. Das bedeutete jedoch ein erhebliches Maß ernsthafter Kleinarbeit und wäre als Sommerthema völlig ungeeignet.
"Obermain Tagblatt" (Lichtenfels)
Die Warnung vor einer für Glatteis anfälligen Brücke, der Hinweis auf einen Fußgängerüberweg oder den nicht befahrbaren Straßenrand sind wichtig, weil sie Unfälle verhindern helfen. Deshalb sollte Tiefensee lieber darauf drängen, dass dort, wo die Schilder in Rudeln vorkommen, etwas getan wird - also vor allem in den Städten. Das wäre dann gut - nicht nur gut gemeint.
"Dresdner Neueste Nachrichten"
Bei einigen Schildern jedoch liegt das Tiefensee-Ministerium falsch. Entbehrlich oder irreführend seien unter den geschätzt 20 Millionen Zeichen jene, die ab Januar 2009 abgebaut werden sollen. Auf Gefahren-Dreiecke wie etwa Schnee- oder Eisglätte, Split und Steinschlag trifft diese Begründung für das Lichten des Schilderwaldes jedenfalls in keinem Fall zu. Es sei denn, die Ministeriellen haben hellseherische Fähigkeiten und wissen bereits jetzt, dass in Deutschland nie wieder Schnee fallen wird oder an Baustellen keine Steinchen mehr fliegen, weil der klamme Staat bald Bau und Sanierung des Straßennetzes einstellt. Momentan jedoch haben die zur Ausmusterung bestimmten Schilder weiter ihre Berechtigung: Woher beispielsweise soll ein Fremder sonst wissen, dass die Rechtskurve hinter einem niederbayerischen Weiler besonders schnell vereist?
"Lübecker Nachrichten"
Niemand kann dagegen sein, in den Schilderwald kräftig hineinzufahren. Aber 22 von über 600 Schildern abzuschaffen und gleichzeitig neue zu kreieren, ist nun wirklich keine verkehrspolitische Großtat. Der Minister soll doch bitte mal erklären, warum die Warnung vor Pferdekutschen (neu) wichtiger sein soll als die Warnung vor einem beschrankten Bahnübergang (wird gestrichen). Das ist ziemlich unausgegoren. Wenn schon etwas für mehr Übersicht im Straßenverkehr getan werden soll, dann muss der Schilder-Wildwuchs am Straßenrand gestutzt werden. Da tobt sich jede Kommune ungebremst aus zum Leidwesen gestresster Autofahrer.
"Heilbronner Stimme"
Weniger ist mehr. Da hat Verkehrsminister Wolfgang Tiefensee zweifellos recht. Der deutsche Schilderwald gehört gelichtet. Viele Informationen sind schlichtweg überflüssig - zumindest für Autofahrer, die vorausschauen. Doch lässt sich darüber streiten, ob Tiefensee die Axt immer an der richtigen Stelle ansetzt. Die Schneeflocke ist wirklich überflüssig, und das Flugzeugsymbol lenkt meist sogar eher ab. Keineswegs verzichtbar ist aber das Bahnübergangszeichen oder - vor allem für Motorradfahrer - die Warnung vor Rollsplitt. Deshalb: Kein Stoppschild für Tiefensees Pläne, aber ein Vorfahrt (für die Sicherheit) achten.
Rhein-Neckar-Zeitung" (Heidelberg)
Tiefensee will 22 von 600 Verkehrszeichen abmontieren. Das ist kein Kahlschlag. Denn dass es noch radikaler geht, macht gerade ein EU-Projekt vor. In verschiedenen Kommunen - darunter auch eine deutsche in Niedersachsen - wurden Verkehrsschilder ganz abgeschafft. Den öffentlichen Raum nutzen nun Fußgänger, Rad- und Autofahrer gemeinsam, indem sie aufeinander achten und sich gegenseitig respektieren. Klingt nach Pipi-Langstrumpf-Idylle, funktioniert aber. In Rom und Mailand gehört das Improvisieren längst zum Lebensgefühl. Tiefensee sorgt sozusagen nur für etwas mehr dolce vita in Deutschland.
Gerade Städte sind vollgestellt mit Schildern für Tempo 30, Hotels, Parkrouten, Sehenswürdigkeiten, Parkplatzarten, Ämtern - was einzeln der Orientierung dienen soll, nimmt Autofahrern in der Summe den Überblick. Vor allem, wenn man fremd in einer Stadt ist. Für Tiefensees Lösung gibt es also durchaus ein Problem. Nur die Umsetzung passt leider nicht richtig. Die Auswahl der wegfallenden Schilder wirkt willkürlich. Der Hinweis auf Wanderer-Parkplätze ist wohl tatsächlich überflüssig. Warnschilder wie jenes für Schotter hingegen sind für die Sicherheit wichtig. Auch kommen sie eher selten vor, ihr Verschwinden wäre kein Kahlschlag. Will Tiefensee freie Sicht für freie Bürger, muss er keine Verkehrszeichenarten abschaffen, sondern den Schilderwald tatsächlich ausdünnen.
"Westfälische Anzeiger" (Hamm)
Es gibt Verkehrsschilder, die waren schon immer überflüssig. Warum zum Beispiel soll vor plötzlich kreuzenden Flugzeugen gewarnt werden? Es ist gut, dass die Verkehrsnation ihre Vorschriften überprüft und ausdünnt. Noch besser wäre es, wenn die Verantwortlichen über die Pläne des Bundesverkehrsministers hinausgehen. Der deutsche Schilderwald ist viel zu dicht, geradezu überreguliert. Das verwirrt und lenkt oft genug von den wirklich wichtigen Hinweisen ab. Versuche haben gezeigt, dass wir gerade in Städten mit deutlich weniger Verkehrsschildern auskommen. Das wäre ein echter Fortschritt.
"Sächsische Zeitung" (Dresden)
Gute Idee, einige der mehr als 20 Millionen Verkehrsschilder abzuschaffen. Das fordern viele Verkehrsexperten seit Jahrzehnten. Nur die Schilder, die werden immer mehr. Das liegt am deutschen Regel-Glauben: Der Bürger muss demnach ständig vor sich und seiner Umwelt geschützt werden; auf dass er nicht besinnungslos in Flüsse, gegen Züge oder langsamer als 30 fahre. Viele Mitbürger ergänzen staatliche Hinweise noch durch handgemalte Ordnungsliebe. Und wo kein Schild steht, klagt oft ein Anwalt für sie gegen fahrlässige Behörden.
"Neue Osnabrücker Zeitung"
Gut gemeint ist manchmal das Gegenteil von gut gemacht. Die Schilder-Streichliste von Verkehrsminister Tiefensee ist so ein Schnellschuss. Wer 22 von 600 vorgeschriebenen Verkehrszeichen abschaffen will und zugleich einige neue ankündigt, dem wird keine verkehrspolitische Großtat gelingen. Der Kampf gegen den Wildwuchs im Schilderwald muss mit der Machete statt mit der Nagelschere geführt werden. Hinzu kommt, dass Tiefensee das Dickicht mitunter an den falschen Stellen zu lichten versucht. Unter den etwa 20 Millionen Schildern an deutschen Straßenrändern will er ausgerechnet jene abbauen lassen, die auf Gefahren wie Schnee- und Eisglätte, Steinschläge oder Rollsplitt hinweisen. Sie sind aber ebenso sinnvoll wie Bahnübergangszeichen.
Financial Times Deutschland