Zu Blöd zum Blitzen
Bei Verkehrsverstößen kommt es immer wieder zu Polizei-Pannen. Gut daran: Bußgelder müssen nicht bezahlt werden. Das Schlechte: Ein Freispruch kann teuer sein. Wo liegen die Fehlerquellen?
Knickstrahlreflektion – wenn Rechtsanwalt Lars Kasulke davon hört, wird er aufmerksam. Denn die Bedeutung des Wortungetüms kann Führerscheine retten. Die Strahlen einer Radarfalle werden so gebrochen, dass sie das Tempo des falschen Fahrzeugs messen. Kleine Ursache, große Wirkung: Ein Tempoverstoß kann dem Beschuldigten in der Regel nicht mehr eindeutig zugeordnet werden – und das bedeutet Freispruch! Mit einer Art Checkliste (siehe unten) geht Kasulke die Akten seiner Mandanten nach solchen Auffälligkeiten durch. "Ich suche das Haar in der Suppe", sagt der Hannoveraner Fachanwalt für Verkehrsrecht. Und das findet er zurzeit büschelweise. Der Jurist schätzt, "dass 20 bis 30 Prozent aller Bußgeldbescheide wegen zu schnellen Fahrens aufgrund von Messfehlern unrechtmäßig sind."
Einsprüche können sich bezahlt machen
Einsprüche können sich lohnen, da die Geräte-Bediener ihre hoheitliche Aufgabe nicht immer so genau nehmen. Aktuelle Beispiele: In Hamburg fotografierte die Polizei 3200 Raser aus dem Kofferraum eines Zivilwagens. Problem nur: das Stativ war ausschließlich zum Aufstellen auf der Straße geeicht. Seit dem Sommer stehen in vielen Polizeiwachen Deutschlands die Videowagen still. Grund: Ein winziges Steuergerät lässt sich partout nicht eichen. Sorgen bereiten auch Laserpistolen: Fast immer liest ein Polizist den Wert ab, ein Kollege notiert ihn – Zahlendreher sind nicht ausgeschlossen. Der Hamburger DEKRA-Gutachter Günter Bragrock fordert daher, jede Lasermessung per Video zu dokumentieren.
"Das würde hier fast alle Probleme lösen", sagt er. Wenn Bragrock als Gutachter vor Gericht auftritt, nimmt der Experte die als Zeugen geladenen Blitzbeamten ins Kreuzverhör. Wie in einer Prüfung fragt er das kleine Radar-Einmaleins ab. Und stellt dabei oft verblüffendes fest. Ein Hamburger Polizist offenbarte, gar nicht zu wissen, wie man so ein Gerät einstellt.
"Manchmal messen die zwei Wochen, machen dann was völlig anderes und vergessen alles", so Bragrock, der aber vor Panikmache warnt: "Das Gros der Messungen ist richtig." Trotzdem passieren immer wieder vermeidbare Fehler. Hannovers Ordnungshüter zogen Rotsündern jedes Mal 0,3 Sekunden von der Fahrzeit zwischen Induktionsschleife und Haltelinie ab. Zu pauschal, urteilte das Gericht und verdonnerte die Stadt, genauer zu arbeiten. "Diese Zehntelsekunden können den Führerschein retten", sagt Kasulke. Vor einem juristischen Sieg aber muss oft ein langwieriges Verfahren durchgefochten werden. Das aber ist nur mit einer Rechtsschutzversicherung empfehlenswert. Fehlt diese, kann es extrem teuer werden.
Wo liegen die Fehlerquellen:
• War aktuelle Software in den Messgeräten?
• Gibt es ein (gültiges) Eichprotokoll?
• Wurde nach Reparaturen nachgeeicht?
• Wurde der Messbeamte nachweisbar geschult?
• Ist die Messung ordnungsgemäß dokumentiert?
• War die Auswertung korrekt?
• Wurden die Messgeräte vor dem Einsatz richtig eingestellt und getestet?
• Wurde der Messwert dem richtigen Autofahrer zugeordnet?
• Erlaubte die Verkehrssituation (z.B. Stau, Witterung) eine eindeutige Zuordnung des Messwertes?
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