Linke betrachtet mögliche Wagenknecht-Partei angeblich nicht als Konkurrenz
Am Vormittag wird Sahra Wagenknecht ihr neues Projekt »Bündnis Sahra Wagenknecht« vorstellen. Linken-Parteichef Schirdewan erwartet eine rechte Ausrichtung des BDW – und droht allen Überläufern mit Rausschmiss.
Die Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht stellt am Morgen in Berlin ihr neues politisches Projekt vor. Das »Bündnis Sahra Wagenknecht« ist zunächst als Verein organisiert, dient aber wohl zur Vorbereitung einer eigenen Partei. Damit vollzieht die 54-Jährige den Bruch mit ihrer bisherigen Partei Die Linke.
Die Linke-Parteispitze will unterdessen gegen Wagenknecht-Mitstreiter vorgehen. Gegen die Beteiligten des Vereins BSW sollen Parteiausschlussverfahren eingeleitet werden, heißt es in einer Beschlussvorlage, die der Nachrichtenagentur dpa vorliegt. Gegen Wagenknecht läuft ein solches Verfahren bereits. Gemeinsam mit den zuständigen Gliederungen soll geprüft werden, wie Mitgliedsrechte entzogen werden können. Jene Abgeordneten, die sich an dem Verein beteiligt, werden aufgefordert, ihre über die Linke errungenen Mandate niederzulegen.
Die Parteispitze will zudem eine Mitgliederoffensive starten. Zugleich hat sie nach monatelangen Spekulationen um Wagenknechts Pläne, die die Linke lähmten, nun Klarheit. »Unser Comeback beginnt heute«, heißt es in dem Papier.
Es soll laut ARD vom Geschäftsführenden Parteivorstand beschlossen werden. Parteichef Martin Schirdewan hat für 13.00 Uhr zu einem Statement geladen. »Es ist doch klar, dass diejenigen, die sich an der Bildung einer Konkurrenzpartei beteiligen, in unserer Partei nichts mehr zu suchen haben und rausfliegen werden«, sagte der Parteichef bereits am Sonntag in der ZDF-Sendung »Berlin direkt«.
Schirdewan erwartet eine Positionierung des Wagenknecht-Bündnisses im rechten Parteispektrum. »Wenn Sahra Wagenknecht mit ihrem Projekt Erfolg haben will, wird sie sich deutlich rechts aufstellen müssen«, sagte er der »Augsburger Allgemeinen«. »Und alle Zeichen deuten darauf hin, dass sie genau das zu tun beabsichtigt.« Das sei keine Konkurrenz für die Linke, sondern für andere, sagte Schirdewan, ohne eine Partei explizit zu nennen. »Eine linke Partei muss Menschen solidarisch zusammenführen, und sie darf sie niemals gegeneinander ausspielen.«
Spiegel, 23.10.2023