Beiträge von doc

Genau so sehe ich das auch :

Ein Los für Niclas_DSF

Noch nie ist nach einer Bundestagswahl und erfolgreichen Koalitionsverhandlungen ein designierter Kanzler bei der Wahl im Bundestag gescheitert. Alle neun Kanzler und auch die Kanzlerin wurden immer gleich im ersten Wahlgang gewählt. Die Fraktionen beraten nun, wie sie weiter vorgehen wollen, die Sitzung ist unterbrochen. Merz hat die erforderliche Mehrheit um 6 Stimmen verpasst. Für ihn stimmten 310 Abgeordnete, dagegen 307. Alle Entwicklungen im Liveticker: https://trib.al/whMPGrs

Ex-Geheimdienstchef hält AfD-Einstufung für politisch motiviert: Partei soll diskreditiert werden!

Der frühere BND-Chef August Hanning hat die Einstufung der AfD als „gesichert rechtsextrem“ durch das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfS) scharf kritisiert. Hanning, der zuletzt als Staatssekretär im Bundesinnenministerium unter Wolfgang Schäuble (CDU) auch Koordinator aller deutschen Sicherheitsbehörden war, sagte der „Bild“-Zeitung: „Das Bundesamt für Verfassungsschutz ist eine Verwaltungsbehörde im Geschäftsbereich des Bundesministeriums des Innern und unterliegt den Weisungen des Ministeriums und der Ministerin. Zeitpunkt und Form der Bekanntmachung durch die geschäftsführende Ministerin in den letzten Tagen ihrer Amtszeit begründen das Misstrauen, dass eine konkurrierende Partei durch eine scheinbar objektiv urteilende Behörde diskreditiert werden soll.“

Auch der Staatsrechtler Volker Boehme-Neßler (Uni Oldenburg) rügte die Entscheidung und betonte: „Die neue Einschätzung der AfD ist eine interne Einschätzung einer Behörde, mehr nicht. Und diese Behörde ist nicht objektiv, sondern weisungsgebunden gegenüber der Innenministerin.“

Jetzt eskaliert der Streit zwischen AfD und Verfassungsschutz!

Die Partei reicht eine Klage (liegt BILD vor) im Eilverfahren gegen den Inlandsnachrichtendienst wegen der Einordnung als „gesichert rechtsextremistische Partei“ ein. Die AfD hatte dem Verfassungsschutz am Freitag eine Abmahnung geschickt. In der Abmahnung hat die AfD verlangt, die Mitteilungen dazu zu löschen und Korrekturmeldungen zu verschicken. Passiere das nicht bis heute 8 Uhr, werde die AfD vor Gericht ziehen. Das hat der Verfassungsschutz nicht gemacht, jetzt will die AfD eine Korrektur vor Gericht erzwingen.

Die Anwaltskanzlei Höcker fordert im Auftrag der AfD-Parteispitze, „es zu unterlassen, die Klägerin als ‚gesichert rechtsextremistische Bestrebung‘ einzuordnen, zu beobachten, zu behandeln, zu prüfen und/oder zu führen.“ Bis zu einem Urteilsspruch will die AfD das mit einer einstweiligen Anordnung erreichen.

Und droht mit Geldzahlung, sollte der Verfassungsschutz nicht einlenken. In der Klage wird für „jeden Fall der Zuwiderhandlung“ ein „Ordnungsgeld in Höhe von bis zu EUR 10.000,–“ angedroht.

Die Anwälte begründen die Klage u.a. so: „Die mit der Einstufung und Bekanntgabe als gesichert (!) rechtsextremistische (!) Bestrebung verbundene negative Abschreckungswirkung hat dabei eine – offenkundige – ganz erhebliche negative Auswirkung auf die Klägerin/Antragstellerin, aber auch auf den demokratischen Willensbildungsprozess selbst.“

Das Bundesamt für Verfassungsschutz hatte die AfD am Freitag laut einer Mitteilung „aufgrund der die Menschenwürde missachtenden, extremistischen Prägung der Gesamtpartei als gesichert rechtsextremistische Bestrebung“ eingestuft. Zuvor hatte der Inlandsnachrichtendienst die Partei als Verdachtsfall behandelt.

Zuständig für Klagen gegen den Verfassungsschutz ist in erster Instanz das Verwaltungsgericht in Köln, wo das Bundesamt seinen Sitz hat.

Mit dem Charme der 80er Jahre

Immer mehr Städte sagen nach Magdeburg und München traditionelle Stadtfeste ab.

Wieder ein Sommer in Schwerin ohne das Altstadtfest oder die Stadtfete: Die Stadt hat mitgeteilt, dass das Fest rund um den Pfaffenteich auch in diesem Jahr ausfällt. Von den Veranstaltern, die auch den Weihnachtsmarkt in Schwerin organsieren, heißt es jetzt, dass sie für ein neuwertiges und nachhaltiges Altstadtfest in Schwerin mehr Geld bräuchten.

Gut, dass wir uns unsere Lebensart, unsere Wertegemeinschaft, unsere Traditionen nicht von Terroristen kaputtmachen lassen.

Einen denkwürdigen Einsatz hat die Polizei in Walldorf (Rhein-Neckar-Kreis) erlebt: Auf der A5 haben diese am Freitagabend eine Frau aufgegriffen, die in Richtung Karlsruhe unterwegs war - zu Fuß: https://1.ard.de/frau-auf-a5-ausgesetzt

Ein milliardenschwerer Auftrag für Rheinmetall – ohne reguläres Vergabeverfahren und mitten im Chaos vor den Neuwahlen. Trotz Risiken segnete der Haushaltsausschuss das 5,5-Milliarden-Euro-Projekt der Bundeswehr Ende Januar ab. Der Bundesrechnungshof warnt vor Investitionsruinen und einer kaum einsatzfähigen Software. Jetzt wächst der Widerstand im Bundestag – erste Abgeordnete fordern strengere Kontrolle. Den ganzen Artikel jetzt lesen unter: https://jungefreiheit.de/politik/deutsc…liardenauftrag/

Auch von mir auf diesem Wege die besten Glückwünsche.

Neue Beispiele

Der älteste Bonsai der Welt ist über 1000 Jahre alt !

Auf der Ferieninsel Gotland wurde die erste elektrische Straße der Welt eröffnet. Ein Flughafenshuttlebus wird so während der Fahrt mit Strom versorgt.

Das Pilotprojekt soll in den kommenden Monaten Erkenntnisse und Daten unter realistischen Praxisbedingungen sammeln, um künftig ein effizientes Netzwerk einer Infrastruktur für E-Mobilität Aufzubauen.

Die Ladespur der Erprobungsstrecke auf Gotland nutzt dabei eine ähnliche technische Lösung per Induktionsladung, wie es heute schon millionenfach beim Auflanden unserer Handys genutzt wird.

Nach einem verheerenden Brand verliert eine Familie aus Niedersynderstedt bei Blankenhain im vergangenen Jahr ihr Zuhause. Die Tragödie rüttelt die Thüringer wach, denn die Gemeinde hat schon viel zu lang viel zu wenig Feuerwehrleute. 🚒 Kurzerhand stellen sie eine komplette Ortsteil-Feuerwehr neu auf. 25 Freiwillige haben ihre Grundausbildung gleich beim ersten Versuch geschafft und sind jetzt einsatzbereit! Ein wahres Zeichen von Zusammenhalt und Hoffnung. 🧯 https://www.mdr.de/s/ffblankenhain

Der Yugo kehrt 2027 zurück! Mit Retro-Optik und günstigen Verbrenner-Antrieben könnte er das Segment der Billigheimer aufmischen. Ein frugales Comeback!👉 https://www.autozeitung.de/yugo-2027-prei…obox=1740126892

Nur mal so am Rande : Irgendwo rauszufliegen ist per se jetzt erst mal nichts auf das ich stolz wäre und wo ich gern mit rumprahlen würde. Grundsätzlich zeigt das nur, daß da die Kommunikation nicht geklappt hat. Und wenn dir das schon öfter passiert ist, nicht nur einmal, dann liegt es vielleicht doch irgendwo an dir ?

Guten Morjen

Bist du bereit für das ultimative Sommerabenteuer? 🌄🚗
Der SCANDIC RUN ist der 7-tägige Roadtrip durch Skandinavien, den du diesen Sommer nicht verpassen solltest. Schwedische Wälder, norwegische Fjorde und atemberaubende Aussichten warten auf dich! Und wer weiß, vielleicht entdeckst du unterwegs Rentiere, Elche oder andere Wildtiere! 🦌🐻

📅 21. bis 27. Juni 2025

Warum beim SCANDIC RUN mitmachen?
✅ Täglich atemberaubende Strecken, speziell für Abenteurer
✅ Navigieren ohne GPS macht die Reise noch spannender
✅ Freier Tag zum Kajakfahren, Wandern oder für dein eigenes Abenteuer
✅ Geeignet für jedes Auto - von Oldtimern bis Luxuswagen
✅ Gemeinsame Ziele, an denen du andere Abenteurer triffst
✅ Internationale Teams: reise zusammen mit Teilnehmern aus Belgien, den Niederlanden und Deutschland
✅ Wildtiere in ihrer eigenen Umgebung entdecken

🌟 Lass dir dieses Abenteuer nicht entgehen! Gehe auf https://www.scandicrun.de/sommer-ausgabe/ und sichere dir deinen Platz!

Da ist wieder einer

Der Weihnachtsberg hat in den Wohnstuben im Erzgebirge Tradition. In liebevoller Handarbeit gebastelt, zeigen sie Bergbau-, Natur- und Weihnachtsmotive. Oft steckt eine Mechanik in ihnen, die den Dioramen Leben einhaucht. Mehr dazu lesen Sie hier: mdr.de/s/weihnachtsbergtradition