Woran erkennt man eine Diktatur?
Mit Sicherheit nicht daran, dass die Medien innerhalb der Diktatur den Leuten sagen das sie in einer Diktatur leben.
In DDR steckt das Wort „demokratisch“ drin, machte dies die DDR also zu einer Demokratie?
Nordkorea heißt offiziell “Demokratische Volksrepublik Korea“. Auch da findet sich das Wort „demokratisch wieder. Ist Nordkorea dann also eine Demokratie?
Glaubt ihr tatsächlich, das die Medien in Diktaturen den Leuten sagen, dass sie in einer Diktatur leben? Meint ihr, das die Schüler in den Schulen dieser Diktaturen lernen, das ihr Land eine Diktatur ist? Die Antwort ist ein klares NEIN.
Diktaturen werden von diesen immer als Demokratien dargestellt, dementsprechend finden sich die Worte „demokratisch“ in den schlimmsten Diktaturen wieder!
Woran erkennen wir also eine Diktatur, falls wir selbst in einer Leben sollten, wenn wir dies weder aus den Schulen noch aus den Medien erfahren?
Hier 10 faktische Musterbeispiele:
1. In vielen Diktaturen gab es Ausgangssperren. Ob es die griechische oder argentinische Militärdiktatur war oder auch zahlreiche andere. Ausgangssperren gehören zu einem typischen Werkzeug einer Diktatur, immer mit dem Vorwand des Schutzes.
2. Diktaturen erkennt man an einer Zentralisierung der Macht. Gesetze werden beschlossen, um so die Macht auf wenige oder eine Person zu konzentrieren. Das vierte Infektionsschutzgesetz das kürzlich beschlossen wurde, konzentriert die Macht mitunter auf die Kanzlerin. Die Bundesländer wurden entmachtet und der Föderalstaat ausgehebelt. Der Föderalismus ist ein Mittel um die Macht des Kanzlers zu begrenzen. Dieser wurde wegen der dunklen Geschichte Deutschlands ins Grundgesetz mit einer Ewigkeitsgarantie verankert. So kommen wir zu Punkt drei.
3. In einer Diktatur werden Gerichte entmachtet. Durch das vierte Infektionsschutzgesetz das bundesweit greift, sind Verwaltungsgerichte oder Verfassungsgerichte der einzelnen Bundesländer nicht mehr zuständig, sondern nur noch ein einziges Gericht, nämlich das Bundesverfassungsgericht. Dieses arbeitet jedoch bekanntlich sehr langsam und ist völlig überlastet. Die Möglichkeit durch mehrere gerichtliche Instanzen zu gehen ist so nicht mehr möglich, was absolut weit entfernt von jeglicher Demokratie ist und stark an einer Diktatur erinnert. Dem Bürger werden massiv Steine in den Weg gelegt sich gerichtlich zur wehr zu setzen!
4. In einer typischen Diktatur werden Richter verfolgt die dem Staat durch Urteile widersprechen. So auch bei uns in Deutschland geschehen, nachdem ein Familienrichter beim Amtsgericht Weimar ein Urteil gegen Masken und Testpflicht an Schulen fällte. Kurz darauf wurde beim Richter zuhause durch die Polizei sein Handy beschlagnahmt, seine Wohnung und Auto durchsucht und ein Ermittlungsverfahren gegen ihn eingeleitet, geführt durch den Grünen Justizminister des Landes Thüringen Dirk Adams. So ein Fall ist nach 1945 einmalig, da Richter in Deutschland gesetzlich unabhängig vom Staat entscheiden dürfen und der Staat sich nicht einmischen darf, eigentlich!
5. Diktaturen erkennt man daran, das der Machthaber seine eigenen Leute in wichtige Positionen von staatlichen Organen setzt, umso Einfluss auf diese sehr wichtigen Institutionen zu gewinnen.
Angela Merkel beförderte das CDU-Parteimitglied, Bundestagsabgeordneten und Wahlkampf Partner Merkels von 2013 in die Position des Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts, der da nun seit Juni 2020 auch als Richter fungiert. Nur wenige Monate nachdem die Corona-Krise begann!
Auch ist der Präsident des Inlandsgeheimdienstes (Bundesverfassungsschutz) CDU Mitglied und wurde von Merkel in diese sehr wichtige Position gebracht.
Die oberste deutsche Gesundheitsbehörde, das Robert-Koch-Institut ist geführt durch die CDU.
Die Tochter des CDU-Abgeordneten und Präsidenten des Bundestages Wolfgang Schäuble, wurde vor einigen Monaten ARD-Programmdirektorin und nimmt so massiv Einfluss auf die Meinung von Millionen von Zuschauern.
6. In allen Diktaturen wird die Opposition oder Gegner der Regierung von Regierungsorganen verfolgt oder beobachtet. Sowohl die Afd wird durch die Regierungspartei CDU durch den Bundesverfassungsschutz beobachtet, als auch einzelne Personen der Querdenkenbewegung. Die Regierung beobachtet also die Opposition und Personen von Regierungskritischen Bewegungen.
7. Typisch für Diktaturen ist die weitestgehend gleich geschaltete Medienlandschaft, in der andere Ansichten und wichtige Gegenstimmen kaum bis gar nicht gehört und ausgestrahlt werden. Kritische Stimmen werden medial Diffamiert, in die rechte Ecke projeziert, ins lächerliche gezogen und so mundtot gemacht. Dies war übrigens auch in der DDR typisch. Demonstranten die gegen die Mauer und das Regime demonstrierten, wurden medial als Rechtsradikale diffamiert. Parallelen zu 2020/21 sind stark erkennbar.
8. Eine Demokratie ist die Herrschaft des Volkes und es werden Gesetze und Dinge durchgesetzt, die der Bevölkerung dienlich sind. Dies ist weder in Deutschland der Fall, noch in vielen anderen sogenannten „Demokratien“ auf der Welt. Die Politik arbeitet meist gegen sein eigenes Volk und selten werden Dinge beschlossen die für die meisten dienlich sind, fast immer ist das Gegenteil der Fall! Hast du das Gefühl das der Staat dir nicht wirklich dient, solltest du dir die Frage stellen ob du wirklich in einer Demokratie lebst!
9. Typisch für Diktaturen ist der Entzug von bürgerlichen Rechten und Freiheiten auf Grundlage des angeblichen Schutzes. Adolf Hitler zum Beispiel setzte dazu Artikel 48 ein (Maßnahmen bei Störung und Ordnung), so wurden wesentliche Grundrechte der Bürger außer Kraft gesetzt und mit Notverordnungen durch regiert. Auch hier sollten massiv Parallelen zu erkennen sein!
10. In allen Diktaturen werden Demonstrationen gegen die Regierung verboten, immer mit der Begründung des öffentlichen Schutzes. Finden dennoch Demonstrationen statt, werden diese oftmals durch die Polizei gewaltsam aufgelöst. So auch in der Ukraine und Türkei kürzlich geschehen. Angela Merkel verurteilte das Vorgehen gegen die Demonstranten im Ausland, zeitgleich und ironischerweise aber forderte sie und andere Politiker gegen Demonstranten im eigenen Land ein härteres Vorgehen! Nach außen hin geben sich Diktatoren immer Staatsmännisch und demokratisch um so einen Schein zu wahren.
Regierungskritische Demonstranten werden ohne Ausnahme in allen Diktaturen als feindlich, terroristisch und gewaltsam medial dargestellt, um diese Demonstranten für die breite Bevölkerung in propagandistischer Manier zum Feind zu stilisieren.
Markus Söder verglich die Querdenkenbewegung mit den RAF-Terroristen. Ich denke damit sei eigentlich alles gesagt!
All diese genannten Punkte sind typisch für Diktaturen. Egal ob es die DDR oder das 3. Reich war, die vergangene griechische, spanische, italienische oder argentinische Militärdiktatur, die ehemaligen Diktaturen in Polen, Russland oder Rumänien, oder auch noch heute existierende Diktaturen. Es ist immer ohne Ausnahme das selbe Schema!
Wenn du also bis hierher gelesen hast und noch immer glaubst das du in einer Demokratie lebst, nur weil du alle vier Jahre ein Wahlkreuz zeichnen darfst, dann beneide ich dich um deine Naivität.
„Wenn Wahlen etwas ändern würden, wären sie verboten.“ (Kurt Tucholsky)