Was ist nicht verstehe, so sehr die Entscheidung die Situation für uns ein Wohner auch erleichtert......
Im Landkreis Wittenberg ( mein Heimatkreis ) ist die Inszidenz von letzter Woche auf diese leicht gestiegen. Von 292 auf 312.
Non sollte man meinen dass dies Grund wäre, die Coronamaßnahmen zu verschärfen. Der Landkreis jedoch lockert.
Die nächtliche Ausgangssperre ab 21 Uhr fällt weg, das Tragen einer Maske auch in allen öffentlichen Bereichen für die Einwohnerwird aufgehoben. Ein Bewegungsradius von 15km wie in den sächsischen Nachbarlandkreisen wurde abgelehnt.
Nochmal - ich selbst betrachte das als eine Erleichterung, Sinn macht es vor dem Hintergrund steigender Zahlen jedoch nicht.
Das ist ja eben das was den Förderalismus ausmacht und hier stellenweiße bemängelt wurde.
Die Regierung gibt mit den "neuen Verordnungen" einen Leitfaden den die Regierungen der Bundesländer umsetzen können, allerdings müssen sie das nicht.
Niedersachsen z.b. führt, nach aktuellem Stand, den 15km Radius bei einer Inzidenz von 200 ein, dabei soll allerdings die Kommune bestimmen ob es dann wirklich umgesetzt wird oder nicht. Sprich die Verantwortung nochmal eine Etage tiefer gegeben, was natürlich zu noch mehr Verwirrung führen kann.
In Baden-Württemberg, nach aktuellem Stand, soll es überhaupt keine 15km Radiusbegrenzung geben, da Kretschmann diese Regelung für falsch hält, insbesondere bezüglich kurzreisen zu hotspots (siehe hier) welche ja weiterhin möglich wären.*
Persönlich kann ich verstehen, dass sich Leute über den "Flickenteppich" aufregen, andererseits sehe ich persönlich den Förderalismus genau in dieser Situation als gute Option um aus Fehlern oder falschen Entscheidungen zu lernen. Was halt geklappt, was hat weniger geklappt. Die Vielzahl der Vielfältigen Lösungsansätze (wenn z.b. jedes Bundesland das anders handhabt) kann reflektierend aufschließend sein über Maßnahmen die man getroffen hat.
*In diesem Zusammenhang würde ich gerne an den "Ermächtigungsgesetz" Lügenwirbel den Populistische Politiker vor (2 Monaten?) verursacht haben errinern. Totale Diktatur wenn die Bundesregierung weiterhin Einigungen, in einem Rahmen der vorgegeben ist, mit den Landesregierungen treffen muss und nicht mehr freie Hand hat wie zuvor (Generalklausel "notwendige Maßnahme") .