Kritik aus Washington
Jährlich veröffentlicht das US-Außenministerium eine Liste zur weltweiten Lage der Menschenrechte.
Auch in diesem Jahr gab es bereits wieder eine solche Liste, in der neben dem Iran, Pakistan und Afghanistan unter anderem auch Deutschland erwähnt wird.
Kritik üben die USA an der Gewalt gegen Ausländer und Minderheiten durch den langsam wieder aufkeimenden Rechtsextremismus sowie vorhandenen Antisemitismus in Deutschland. Erwähnt werden auch religiöse Diskriminierung wobei vor allem der Umgang Deutschlands mit Scientology beanstandet wird. Die in Deutschland als Sekte geltende Vereinigung erfuhr bereits vor 4 Jahren in den Vereinigten Staaten ihre Anerkennung als Kirche im religiösen Sinne.
Zudem wird die neue Gesetzgebung Deutschland hinsichtlich der Zuwanderung sowie die öffentliche Diskussion und der lange Prozess der Entscheidungsfindung darüber mit Unmut aus Washington bedacht.
Generell, so heißt es, wird der Weg nach Deutschland für ausländische Einreisewillige oder Übersiedler in den letzten Jahren auch durch politische Regelungen zunehmend erschwert.
Im Allgemeinen aber ist das US-Außenministerium mit der Lage der Menschenrechte in Deutschland zufrieden.
Quelle: http://www.spiegel.de