Palin ist zurück - .... und mischt die Parteien in den USA auf !
Sarah Palin ist zurück: Auf dem ersten Kongress der konservativen Tea-Party-Bewegung warf die Republikanerin dem Präsidenten unmoralische Politik vor - und drohte ihm mit massivem Widerstand.
Washington - Der Gegner sitzt im Weißen Haus - und dort hat er nach Auffassung von Sarah Palin eigentlich gar nichts mehr zu suchen. Die Republikanerin hat zum Kampf gegen die Regierung von US-Präsident Barack Obama aufgerufen: "Das ist die Bewegung, und Amerika braucht eine neue Revolution, und ihr seid ein Teil davon", sagte die frühere Gouverneurin des US-Bundesstaats Alaska in Nashville im US-Bundesstaat Tennessee bei einer Veranstaltung der sogenannten Tea-Party-Bewegung.
Beim ersten Kongress der "Tea"-Bewegung warf die ehemalige republikanische Kandidatin für das Amt der Vizepräsidentin der Obama-Regierung unmoralische Politik vor und drohte Washington mit massiven Widerstand. "Die Tea-Party-Bewegung ist die Zukunft in der Politik", sagte Palin.
Obamas Politik sei ein Jahr nach Amtsbeginn gescheitert. Er gefährde die Sicherheit Amerikas, seine Schuldenpolitik sei verheerend. "Wir brauchen einen Oberkommandierenden und keinen Juraprofessor, der uns Lehren erteilt", sagte Palin.
Immer wieder warf Palin dem Präsidenten vor, nicht scharf genug gegen Terroristen und Staaten wie Iran vorzugehen. Mit Blick auf den Atomkonflikt mit Teheran sagte sie, die Zeit des Redens sei vorbei. "Es ist Zeit für hartes Handeln" - Einzelheiten nannte sie aber nicht. "Washington hat das Vertrauen der Menschen gebrochen. (...) Die Liste der gebrochenen Versprechen ist lang", rief Palin und griff auch die Finanzpolitik Washingtons an. Der von Obama vorgelegte Haushalt mit einem Rekorddefizit von 1,56 Billionen Dollar sei unmoralisch. Damit begehe die Regierung in Washington einen Generationendiebstahl.
Der ehemaligen Gouverneurin von Alaska werden immer wieder Ambitionen nachgesagt, bei den Präsidentenwahlen 2012 antreten zu wollen.
Palin war die Hauptrednerin des mehrtägigen Kongresses der "Tea"-Bewegung, die seit Monaten mit zunehmender Lautstärke gegen Obama mobilisiert. Die rechtskonservative Bewegung bezeichnet Obama als anti-amerikanisch und sozialistisch, der Steuern verschwende und mehr Regierungskontrolle über die Bürger anstrebe.
Die Tea-Party-Bewegung gewinnt vor allem angesichts der Kongresswahlen im November immer mehr an Bedeutung. Ziel der Bewegung, die sich selbst (noch) nicht als Partei versteht, ist es, bei Republikanern und Demokraten solche Kandidaten zu unterstützen, die ihre Werte teilen. So unterstützte sie erfolgreich den Republikaner Scott Brown bei der jüngsten Senatswahl in Massachusetts, der den Demokraten eine schwere Schlappe zufügte. Durch seinen Wahlsieg verloren die Demokraten ihre wichtige strategische Mehrheit im Senat. "Wenn es in Massachusetts Hoffnung gibt, dann gibt es überall Hoffnung", sagte Palin.
Skeptisch sieht man derzeit die Entwicklung der "Tea"-Bewegung in den eigenen republikanischen Reihen. Palin wird inzwischen auch von ihren politischen Mitstreitern als zu aggressiv betachtet und zahlreiche republikanische namhafte Politgrößen distanzieren sich zusehends von der Ex-Senatorin. Wie lange noch wird Palin ihre Ziele unter dem Dach der Republikaner verfolgen können ? Palin gilt als zielstrebig und kompromislos. Könnte sie womöglich sogar aus den Reihen der Republikaner ausscheren und die "Tea"-Bewegung die Vorstufe zu einer neuen eigenen Partei sein ?
Der Name der Bewegung geht zurück auf die Bostoner "Tea Party" 1773, bei der britische Siedler sich gegen die Kolonialherren in London auflehnten und aus Protest Teeladungen ins Hafenbecken warfen.
hen/dpa/AFP/apn
